Freitag, 16. Oktober 2009
Bund der Steuerzahler legt Schwarzbuch vor - was uns Vogtländer interessieren sollte
In den Medien haben es viele sicherlich schon gelesen. Landvoigt Lenk durchgeboxtes Prestigeobjekt, die Klingenthaler Schanze wurde aktuell wieder ins Schwarzbuch des Seuerzahlerbundes aufgenommen.
Klingenthal. Der BdSt Sachsen beanstandete im Jahr 2006 das Projekt Vogtlandschanze (Schwarzbuch 2006). Aus einer ursprünglich geplanten Nachwuchssprungschanze für 7,5 Mio. Euro wurde kurzerhand eine internationale Wettkampfschanze. Auch die Investitionssumme stieg sprunghaft an, aus ursprünglich 12,1 Mio. Euro wurden nunmehr 17,2 Mio. Euro Gesamtkosten.

Nun forderte die Europäische Kommission die bewilligten Fördermittel zurück. Eine Prüfung ergab, dass das Projekt Vogtlandschanze nicht hätte gefördert werden dürfen, da eine vorrangige Nutzung für die Nachwuchsförderung nicht nachgewiesen wurde.

Da somit die EU-Förderung nach der Richtlinie INTERREG III A weggefallen ist, übernahm nunmehr das Sächsische Staatsministerium für Kultus die Förderung. Rund 10,5 Mio. Euro musste der sächsische Steuerzahler zusätzlich für diese Schanze aufbringen. Ohne das Einspringen des Freistaates hätte der Vogtlandkreis vor einem Scherbenhaufen gestanden.
Ich habe farblich mal hervorgehoben, was meines Erachtens und Lenk & Co in dieser Deutlichkeit bisher verschwiegen haben.

Aber nicht nur die Vogtlandschanze steht in der Kritik. Auch Auerbach´s "unendliche Geschichte" wird kritisiert.
Auerbach/Vogtland. Mitte der neunziger Jahre brach in Sachsen der Bäderboom aus und ein Bad nach dem anderen schoss aus dem Boden. Bereits 2001 musste das erste Bad in Seiffen, Kosten ca. 30 Mio. DM, wegen Unwirtschaftlichkeit geschlossen werden. In dieser Zeit genehmigten sich auch die Stadträte von Auerbach im Vogtland ein Freizeitbad für 11, 6 Mio. Euro. Dem Freistaat Sachsen war auch dieses Bad viel wert und er förderte es mit 7,5 Mio. Euro Steuergeldern. Am 17. Juli 1998 eröffnete das Bad und verursachte allein im ersten Jahr einen Verlust von 221.000 Euro. Die prognostizierten Besucher blieben aus, denn im weiteren Umfeld hatte ein Jahr zuvor in Eibenstock die Bäderlandschaft eröffnet und bietet seitdem ein attraktives Angebot an. Auch in Adorf (Bad wurde 2004 geschlossen und zur Diskothek umgenutzt), Bad Elster und Bad Brambach gab es für die Wasserfreunde bereits weitere Entfaltungsmöglichkeiten. Bis zum Jahr 2004 trug die Stadt den Bäderverlust und bezuschusste das Bad mit knapp 4 Mio. Euro. Ein Betreiberwechsel sollte die Stadt entlasten, endete aber am 14. Oktober 2005 mit der Insolvenz der Waldbad Brunn GmbH – Kosten: 640.000 Euro. Allein in den folgenden Jahren wurde ca. 1 Mio. Euro aufgebracht, um das Bad zu erhalten und für die Wiederinbetriebnahme herzustellen. Das Waldbad Brunn wurde 2008 zum Teil wieder geöffnet. Nach knapp dreijähriger Pause erwartet die Freizeitanlage nun wieder die Badegäste. Allerdings nur im Freibad, der Sauna, dem Wellnessbereich und in der Gastronomie. Nunmehr kam ein von der Stadt beauftragter Gutachter zum Ergebnis, dass erhebliche Mängel am Bauwerk bestehen und ein Totalabriss der Halle eine sinnvolle Alternative darstellen würde. Die Dachkonstruktion sei unter anderem fehlerhaft hergestellt worden; ein von der Stadt angestrebtes Schlichtungsverfahren wurde im Juni 2008 ergebnislos beendet. Seit Dezember 2008 wird ein Beweissicherungsverfahren durchgeführt, um ggf. auf gerichtlichem Wege Ansprüche geltend zu machen. Jetzt werden weitere 2,5 Mio. Euro zur Fertigstellung der begonnenen Sanierung benötigt. Der Stadtrat hat mit einem Grundsatzbeschluss vom 26.01.2009 den Abriss der baulichen Hülle des Hallenbades beschlossen, der durch eine kleinere Gebäudehülle ersetzt werden soll. Das Land fordert indessen seine gewährten Fördergelder von 7,2 Mio. Euro zurück, wogegen die Stadt Widerspruch eingelegt hat. Der Neubau der Gebäudehülle soll 2,2 Mio. Euro verschlingen, wobei die Stadt erneut auf eine 60prozentige Förderung des Freistaates hofft. Dieser Ersatzneubau soll die Betriebskosten wesentlich senken.
Aus Sicht des Bundes der Steuerzahler wäre es angebracht, keine weiteren öffentlichen Gelder in den Ersatzneubau des Hallenbades zu investieren. Der Rückbau des Hallenbades müsste durch die Stadt Auerbach sichergestellt werden und das Bad lediglich als Freibad mit Sauna, Wellnessbereich und Gastronomie betrieben werden. Die aufgelaufenen Verluste der vergangenen Jahre von ca. 6,5 Mio. Euro sollten Mahnung sein, nicht erneut einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Glauben zu schenken.
Quelle der Zitate: Webseite BdSt

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